Ein neues Förderprogramm, der “Klimaschutzverträge”, soll in den nächsten 15 Jahren die energieintensive Industrie dabei unterstützen, eine CO2-neutrale Produktion zu entwickeln und umzusetzen. Dabei werden die Mehrkosten für die klimaneutrale Produktion vom Staat bezuschusst. Unternehmen haben bis Anfang August die Möglichkeit, sich im vorbereitenden Verfahren für das Bieterverfahren zu bewerben.
Im Rahmen dieses Förderprogramms wird ein Bieterverfahren angewendet, das bisher nur in den Niederlanden existiert. Dabei müssen Unternehmen angeben, wie viel staatliche Unterstützung sie benötigen, um eine Tonne CO2 mithilfe ihrer innovativen Technologien zu vermeiden. Auf diese Weise werden nur Unternehmen für einen Klimaschutzvertrag ausgewählt, die ihre Produktionsumstellung besonders kostengünstig durchführen können. Im Gegenzug entfallen die üblichen Anforderungen an Dokumentation und Überprüfung, die für Unternehmen eine hohe Belastung darstellen und aufwendige Genehmigungsverfahren mit sich bringen.
Teilnahmeberechtigt sind alle Unternehmen oder Konsortien, die jährlich mindestens 10 Kilotonnen CO2 ausstoßen und den Branchen des EU-Emissionshandels angehören.
Im Vorverfahren muss zunächst ein etwa 20-seitiger Antrag mit verschiedenen Fragen zum aktuellen und geplanten Produktionsverfahren erstellt werden. In diesem Dokument muss dargestellt werden, dass durch die neue Methode mindestens 90 % des aktuellen CO2-Ausstoßes eingespart werden können.
Die geförderten Unternehmen erhalten eine variable Förderung, die sich nach den zusätzlichen Kosten der klimafreundlichen Anlage im Vergleich zur konventionellen Anlage richtet. Falls die klimafreundliche Produktion kostengünstiger wird als die konventionelle, müssen die geförderten Unternehmen Mehreinnahmen an den Staat zahlen. Sobald das umweltfreundliche Produkt marktbestimmend wird, kann der Klimaschutzvertrag aufgehoben werden. Die Laufzeit der Klimaschutzverträge beträgt 15 Jahre.
Nach Abschluss des Vorverfahrens folgt das Bieterverfahren, bei dem Fördermittel bereitgestellt werden, solange Geld im Fördertopf vorhanden ist. Für dieses Verfahren soll ein beträchtlicher zweistelliger Milliardenbetrag zur Verfügung gestellt werden.
Sind Sie interessiert an dem Förderprogramm, sind sich aber noch nicht sicher, ob Ihr Vorhaben dazu passt? Als niederländisches Unternehmen verfügen wir über langjährige Erfahrung mit Klimaschutzverträgen.
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